Die neue Mauer | Wie wir uns selbst einschließen

TS|BN 14. August 2016 Die Mauer ist weg. Jedenfalls die in Berlin und die, die Deutschland so lange brutal zerschnitten hat. Das ist gut. So leben mehr als achtzig Millionen in einem Land in Frieden und großer Freiheit zusammen. Dazu gehört auch die Freiheit, sich auseinanderzusetzen. Streit ist das Elixier einer freiheitlichen Ordnung. Und gehört ausgetragen.

Journalisten nehmen Jahrestage gern zum Anlass, über bestimmte Themen zu schreiben. Das tun wir heute auch. Wir haben den 13. August im Kopf gehabt, als wir den nächsten Artikel diskutierten. Der 13. August ist durchaus nicht nur für Deutschland ein wichtiger Tag. 1905 wurde Norwegen unabhängig. 1923 bildete Gustav Stresemann die erste GroKo in unserem Land. Und 1943 gab es den ersten Luftangriff auf die Wiener Weststadt. Es ist keine Kunst, solche Daten zu finden und aufzulisten. Wikipedia sei Dank.

Der 13. August bleibt stets mit der Mauer verbunden

Aber was bedeutet der 13. August heute noch für Deutschland? Nicht viel; diesen Eindruck muss man gewinnen. Denn selbst für die heute 60jährigen ist er kaum persönlich erlebt worden. Sie kennen ihn aus Geschichtsbüchern oder von Erzählungen der Eltern. Für Geschichtsinteressierte aber wird er 13. August 1961 immer mit dem Bau der Mauer verbunden bleiben. Diese Mauer, an der Menschen wie Tiere abgeknallt wurden, nur weil sie ein paar Hundert Meter weiter westlich wollten. Sie versuchten, “in den Westen“ zu fliehen, weil es dort jene Freiheit gab, die in der DDR und Ost-Berlin nicht vorstellbar war. Noch 1960, im Jahr vor dem Mauerbau, waren fast 200.000 Menschen in die Bundesrepublik geflohen. Das nannte man die „Abstimmung mit den Füßen“.

Die selbstrecherchierte Freiheit

Heute braucht es solche Abstimmungen nicht mehr. Niemand muss östlich oder westlich fliehen, um frei zu sein. In Deutschland garantiert Artikel 5 des Grundgesetzes das Recht auf freie Meinungsäußerung. Das Recht auf Information(sbeschaffung) ist ebenso ein Grundrecht. Anders als noch vor zwanzig Jahren gibt es heute – für jeden nutzbar – das Internet. Wir können soviel lesen wie nie. Die schiere Zahl der Informationsquellen sprengt unsere zeitlichen Möglichkeiten. Dennoch: wer Informationen sucht, findet sie. Wir recherchieren die Freiheit neu. Niemand kann sagen, er oder sie hätte es nicht gewusst. Niemand kann sich mehr rausreden damit, dass man ja nicht wissen konnte, was wo wer getan habe.

Gewiss, es gibt immer noch äußerst intransparente politische und ökonomische Vorgänge. Sie werden oftmals bewusst geheim gehalten, verschwiegen oder in der Außendarstellung manipuliert. Dennoch haben Transparency International oder LobbyControl, die parlamentarische oder außerparlamentarische Opposition heute mehr Möglichkeiten denn je, Missstände aufzudecken und anzuprangern.

In gemütlicher Übereinstimmung eingemauert

Doch was machen wir aus unserer Freiheit? Wie nutzen wir Demokraten eine der liberalsten Gesellschaften auf dem Globus? Wie setzen wir uns auseinander? Tun wir das überhaupt oder sind wir zufrieden ob unserem kleinen Schneckenhaus? Der Eindruck setzt sich fest, dass die „großen Themen“ scheinbar nicht mehr existieren. Bis zum Fall der Bestie Mauer im November 1989 war streiten möglicherweise einfacher als heute. Es gab den West-Ost-Konflikt; man nannte ihn den „Kalten Krieg“. Bomben fielen nicht in Europa, aber östliche Agitation und Propaganda prallten auf das freiheitliche Selbstverständnis in Westeuropa. Nicht nur zwischen den beiden Militärallianzen NATO und Warschauer Pakt wurde gestritten.

Politisch Korrekte lassen anderen kaum Platz

Das galt auch innerhalb Deutschlands. Die Parteien bekämpften sich – friedlich, aber hart – bis aufs Messer. Hier war das möglich. Agitprop gab es auch im Westen. Der Unterschied zum Osten war, dass hier jeder eine andere als die Regierungsmeinung frei vertreten könnte – ohne dafür eingesperrt zu werden. Heute mauern sich die jeweiligen Gruppen indes in großer Übereinstimmung selbst ein. Es sind closed shops entstanden, in die niemand reinkommt, der anderer Meinung ist.

Nur, wer bedingungslos alle Flüchtlinge ins Land lassen will, darf „Kein Mensch ist illegal“ auf seiner Jutetasche tragen. Für differenziertere Wege scheint kaum Platz vorgesehen von den politisch Korrekten. Nur, wer bei allem Mündlichen und Schriftlichen immer er/sie/es schreibt oder sagt oder das Sternchen mit dem *in setzt, hat das Recht, über Genderfragen und Gleichberechtigung überhaupt mitzureden. Die sich links und fortschrittlich Verstehenden dulden keine Kompromisse. Das Gleiche gilt indes ebenso für die Konservativen; nicht nur für CDU-Leute (von der CSU ganz zu schweigen), auch Sozis und Freie Demokraten gehören dazu.

Die Hundertprozentregel des Kompromisses

Wer sich also für den bedingungslosen Zuzug von Flüchtlingen ausspricht, wird fast gehässig mit Lächerlichkeiten überhäuft. Wer beim Wort vegetarisch oder vegan nur Spott übrig hat, macht ebenso die eigenen Schotten dicht wie diejenigen, die das Maximum an polizeilichen Überwachungen zum Maß aller Dinge bei der Terrorismusbekämpfung erhebt. Die meisten Gruppen in unserer Gesellschaft haben längt wieder Mauern errichtet. Sie akzeptieren Kompromisse nur noch, wenn „die Anderen“ vollständig auf ihre Linie einschwenken. Das ist die Hundertprozentregel des Kompromisses, ein klassisches Oxymoron.

Demokratie funktioniert aber so nicht. Wir brauchen mehr Offenheit und Bereitschaft, miteinander zu streiten. Laut, kontrovers, gegensätzlich muss er klingen. In der Sache knallhart, aber immer mit der Bereitschaft aller Seiten, sich aufeinander zuzubewegen. Jeder geht auf jeden zu. Leider fehlen in Deutschland jene uneitlen Philosophen oder Feuilletonisten, die Debatten solcher Art anzetteln könnten. Wir sollten uns aufmachen, einen Kommunikationsweg einzuschlagen, der einer liberalen Demokratie würdig ist und entspricht.

Die politischen Löffel abgeben

Entfernen wir uns endlich aus unserer Komfortzone ohne Streit. Verlassen wir endlich die vermeintlich gemütlichen Räume, in denen wir uns allzu selbstverliebt in Übereinstimmung mit Gleichgesinnten suhlen. Sonst überlassen wir das Terrain vollständig den rechtsradikalen Scharfmachern und Hasspredigern von der AfD und Konsortien. Oder jenen, die sich mit brennenden Flaschen dem EZB-Gebäude von links nähern und meinen, ebenso im Namen des Volkes zu sprechen wie die Pegida-Brüller aus Ostdeutschland. Dann würde allerdings die freiheitliche Demokratie langsam aber sicher die politischen Löffel abgeben. Das kann kein Demokrat ernsthaft wollen.