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Ungarn | Make the EU great again
Regierungschef Victor Orbán von Ungarn will ein starkes Europa, aber keine starke EU – ebensowenig wie seine nationalistischen Mitstreiter auf unserem Kontinent. Einziger Grund: Die EU hat zu viel Macht, sie an der Unterdrückung zuhause zu hindern.
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HAYIR | Wo bleibt der deutsch-türkische Widerstand?
Die Deutschen haben ein neues Wort gelernt: HAYIR. Es heißt „Nein“. Erdoğan und seine AKP-Komplizen hassen es wie die Pest. Auch die in Deutschland. Die Gegner des türkischen Diktators hierzulande werden massiv eingeschüchtert. Wo bleiben die deutschen Freunde, die sie an die Hand nehmen und mit ihnen gegen die Unterdrückung marschieren?
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Menschenrechte | Auch wir müssen dafür kämpfen
TS|BN 30. Dezember 2016 Erst vor gut zwei Wochen haben wir den Internationalen Tag der Menschenrechte begangen. Es ist der Tag, an dem die Vereinten Nationen die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ verkündet haben. Das war 1948. Heute stehen die human rights weltweit unter Druck. In der Türkei, in Ägypten, in Polen und Ungarn. Seit dem 10. Dezember werden sie wieder und wieder mit Füßen getreten.
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Erdoğan | Todesstrafe für die liberale Demokratie
TS|BN 19. Juli 2016 Panzer müssen bei einem Putsch nicht rollen und die Todesstrafe muss es nicht geben. Es müssen keine Soldaten Straßen absperren und auf Unschuldige schießen. Keine Ausgangssperre ist nötig, um Medienhäuser zu überfallen und Journalisten kaltzustellen. Es braucht keine gefährlich kreisenden Hubschrauber, die Zensur durchzusetzen. Keine Kampfjets müssen sich dem Parlament nähern, um unabhängige Abgeordnete in einem Willkürakt ihrer Immunität zu berauben – nur, weil es den Herrschenden gerade gut in den Kram passt. Der angebliche Putsch lag schon lange auf der Lauer..
